Archiv des Autors: RA/FAStR Stritz
Vormaliger Insolvenzverwalter in Kanada festgenommen
Seit mehreren Jahren wurde der Hamburger Rechtsanwalt und Betriebswirt Hans-Jürgen L., der in einigen Bundesländern vormals als Insolvenzverwalter tätig war, wegen des Verdachts des Betrugs und der Untreue international gesucht. Zielfahnder des Landeskriminalamts Mecklenburg-Vorpommern haben nach Meldungen der deutschen Presselandschaft … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Sonstiges
Schreib einen Kommentar
Weiterhin Einbeziehung von Aus- und Absonderungsrechten in die Berechnungs- grundlage des vorl. Insolvenzverwalters
Abweichend von der geänderten Rechtsprechung des BGH in seinen Beschlüssen vom 14.12.2005 und 13.07.2006 vertritt das AG Göttingen in einem nunmehr veröffentlichten Beschluss die Auffassung, dass weiterhin die alte Rechtsprechung des BGH vom 14.12.2000 anzuwenden ist. AG Göttingen, Beschluss vom … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Vergütungsrecht
2 Kommentare
Zahlungen für einen Dritten als unentgeltliche Leistung
Leistungen eines späteren Insolvenzschuldners auf Schulden eines Dritten sind gegenüber dem Leistungsempfänger gemäß § 134 InsO anfechtbar, wenn die Forderung des Leistungsempfängers gegen den Dritten im Zahlungszeitpunkt bereits wertlos war. OLG Koblenz, Urteil vom 08.03.2005 – 3 U 984/04 Vorinstanz: … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Insolvenzanfechtung
Schreib einen Kommentar
Inkongruenz einer vor Fälligkeit erfolgten Zahlung
Mit seinem Urteil vom 09.06.2005 hat der BGH klargestellt, dass Zahlungen durch Banküberweisung, die beim Gläubiger fünf Tage vor der eigentlichen Fälligkeit eingehen, zu einer inkongruenten Deckung führen. Gläubigerbenachteiligung in voller Höhe liegt in einem solchen Fall vor, wenn noch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Insolvenzanfechtung
Schreib einen Kommentar
Aus- und Absonderungsrechte sind in der Berechnungsgrundlage für die Vergütung nicht zu berücksichtigen
Mit Aus- und Absonderungsrechten belastete Gegenstände sind bei der Vergütung des vorläufigen Insolvenzverwalters nur zu berücksichtigen, wenn sich der vorläufige Insolvenzverwalter in erheblichem Umfang damit befasst hat. Eine nur nennenswerte Befassung genügt nicht. Die erhebliche Befassung mit Gegenständen, die Aus- … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Vergütungsrecht
Ein Kommentar
Kein allgemeines Aufrechungsverbot in der Wohlverhaltensperiode
Für Insolvenzgläubiger besteht in der sog. Wohlverhaltensperiode kein allgemeines Aufrechnungsverbot. BGH, Urteil vom 21.07.2005 – IX ZR 115/04 Vorinstanzen: LG Dortmund, AG Dortmund s.a. Steuererstattungsansprüche nicht von der Abtretungserklärung erfasst
Veröffentlicht unter Allgemeines, Restschuldbefreiung
Ein Kommentar
Steuererstattungsansprüche nicht von der Abtretungserklärung erfasst
Von der Abtretung nach § 287 Abs. (2) S.1 InsO an den Treuhänder sind nicht die Ansprüche des Schuldners auf die Erstattung von Lohn- und Einkommensteuerzahlungen gegenüber dem Finanzamt für die Zeit nach Verfahrensaufhebung erfasst. BGH, Urteil vom 21.07.2005 – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Restschuldbefreiung, Steuerrecht
Ein Kommentar
Fristlose Kündigung eines GmbH-Geschäftsführers im Insolvenzverfahren
Der Verdacht der Insolvenzverschleppung stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund dar, so dass der Insolvenzverwalter das mit einem GmbH-Geschäftsführer bestehende Anstellungsverhältnis fristlos kündigen kann. Eine Abmahnung ist nicht erforderlich. Die Frist des § 626 Abs. (2) BGB beginnt mit der Zustellung des … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitnehmer
Schreib einen Kommentar
Inkongruenz der Sicherungsabtretung künftiger Forderungen
Der Forderungserwerb aufgrund einer Globalzession ist nach § 131 InsO anfechtbar, soweit die sicherungshalber abgetretene Forderung in den letzten drei Monaten vor dem Eröffnungsantrag entstanden ist. OLG Karlsruhe, Urteil vom 08.04.2005 – 14 U 200/03 (rechtskräftig) Vorinstanz: LG Offenburg veröffentlicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Insolvenzanfechtung
2 Kommentare
Abtretung von Forderungen gegen KV ab Verfahrenseröffnung unwirksam
In einem Urteil vom 11.05.2006 hat der Bundesgerichtshof nunmehr höchstrichterlich entschieden, dass Abtretungen oder Verpfändungen eines Schuldners hinsichtlich seiner Vergütungsforderungen gegen die kassenärztliche Vereinigung mit Verfahrenseröffnung unwirksam sind, soweit sie sich auf Leistungen nach Verfahrenseröffnung beziehen. Er hat damit ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Arbeitnehmer, Aus- und Absonderung
Ein Kommentar